„Was die CDU macht, ist eine enttäuschende Selbstläugnung“, sagt Oleg Shevchenko, Pressesprecher der Sozialdemokraten. Jede Verbindung zwischen Erstaufnahmeeinrichtung und dem gescheiterten Verkauf des Hufeland-Klinikum abzulehnen würde an drastischem Zynismus grenzen. Auch die Versuche der CDU, aufs Neue auf das Stiftungsmodell zu verweisen, welches dem Landkreis nur 18 Millionen Euro einbringen soll, bringen nichts zum Haushaltsproblem bei. „Wir haben klar gesagt, 18 Millionen sind viel zu wenig.“, beharrt Shevchenko.
Shevchenko: Aussagen der CDU grenzen an drastischem Zynismus
Allgemein
Dass Fraktionsmitglieder nicht wussten, dass die Ablehnung der Hufeland-Anteile zum Stillstand beim Umzug der Kreisverwaltung führe, könne man nicht abkaufen. Inzwischen hat sich der CDU-Innenpolitiker Fiedler positiv über die Görmar-Kaserne als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge ausgesprochen. „Die Versuche der CDU, zu nah am rechten Rand zu fischen, sind also gescheitert.“, so Shevchenko abschließend.
Homepage SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Veröffentlicht am 14.04.2015
Die nächsten Termine:
Infostand
Wochenmarkt Bad Langensalza
26.05.2024, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr
Kommunalwahlen
Wahllokal vor Ort