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SPD Bad Langensalza

23.08.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bausewein mahnt bei Landesregierung Umsetzung der Wohnsitzauflage an

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein mahnt vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen über die Umsetzung einer Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge in Thüringen die Landesregierung zum umgehenden Handeln.

 
 

18.08.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Sicherheit und Freiheit sind keine Gegensätze

 

In unsererem aktuellen Mitgliedermagazin "Vorwärts" beschreibt Innenminister Holger Poppenhäger die Maßnahmen seines Ministeriums vor dem Hintergrund der vergangenen Terror-Anschläge

 
 

14.06.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bausewein appelliert an Koalitionspartner: „Realitäten anerkennen“

 

Thüringens SPD-Landeschef Andreas Bausewein fordert nach der heutigen Kabinettssitzung die beiden Koalitionspartner der SPD in der Landesregierung auf, der Einstufung der Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsstaaten im Bundesrat am Freitag zuzustimmen. 

 
 

07.03.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

SPD-Landtagsfraktion: Einsatz von V-Leuten nur in Ausnahmefällen!

 

SPD-Innenpolitikerin Marx: „Rot-Rot-Grün hat aus dem Behördenversagen beim NSU-Mördertrio gelernt und den V-Leuteeinsatz stark eingeschränkt. Daran wird auch Herr Kramer nicht rütteln.“

 
 

27.01.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Rechtsextremismus ist größte Bedrohung für Flüchtlingsheime

 
Dr. Holger Poppenhäger

Gegen bestehende, geplante oder vermutete Flüchtlings- und Asylunterkünfte sind im Freistaat Thüringen von Januar bis November 2015 insgesamt 58 Straftaten verübt worden. Davon sind allein 32 der politisch motivierten Kriminalität –rechts- zuzurechnen. 

 
 

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