SPD Bad Langensalza

Unterstützung für den Volkspark

Allgemein

Nach der heutigen Berichterstattung in der Thüringer Allgemeine Bad Langensalza ein paar Argumente, die FÜR eine Beschlussfassung zum jetzigen Zeitpunkt sprechen. Hier gibt es die aktuelle Beschlussvorlage (#Kleingarten) zum Selbstnachlesen (https://www.spd-unstrut-hainich.de/dl/FNP-Volkspark.pdf).

Und eine Richtigstellung muss auch sein: Es geht nicht um eine Ausweisung als Grünfläche oder Dauerkleingärten sondern Grünfläche-Dauerkleingärten wie alle anderen Kleingartenanlagen der Stadt auch (gemäß der für die Bauleitplanung verbindlichen Flächenkategorie siehe auch Planzeichenverordnung).

Eine Beschlussfassung zum jetzigen Zeitpunkt gefährdet nicht die Rechtssicherheit des Planverfahrens, sondern nimmt Fehlentwicklungen im Aufstellungsprozess zurück und korrigiert ohnehin zu umfangreich für Bebauung ausgewiesene Flächen - die Beschlusshoheit hat der Stadtrat.

Hier sollen die Kleingärtner dafür büßen, dass es seit dem Flächennutzungsplan-Entwurf aus dem Jahr 1997 versäumt wurde, die damals ausgewiesenen Flächen rechtzeitig für eine mögliche Bebauung vorzubereiten. Dem wollen wir mit dem gemeinsam Beschluss-Antrag einen Riegel vorschieben.

 
 
 

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