Nachrichten zum Thema Freiheit & Sicherheit
26.01.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Marx begrüßt unverzügliche Nachbesetzung im LKA
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx, begrüßt die nahtlose Nachfolgeregelung für den ausscheidenden LKA-Präsidenten Werner Jakstat.
21.01.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Schnellere Verfahren sind Voraussetzung für die Realisierung von Abschiebungen
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag zeigt sich überrascht über die unterschiedliche Abschiebepraxis der Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen.
12.01.2016 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Bausewein stellt sich hinter Gabriel-Forderung nach Wohnsitzauflage
Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Andreas Bausewein, stellt sich hinter die durch den Vizekanzler und SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel erhobene Forderung nach Einführung einer sogenannten Wohnsitzauflage für Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge. Soweit rechtliche Grundlagen hierfür noch nicht vorhanden sein sollten, müssten diese zügig geschaffen werden.
04.11.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
SPD-Beschluss notwendiges Signal an die Bürgerinnen und Bürger
Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, begrüßt den Beschluss der SPD-Landtagsfraktion zur weiteren Aussetzung des Stellenabbauplanes bei der Thüringer Polizei.
03.11.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Bausewein fordert Koalitionspartner im Bund zu schneller Einigung auf
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Koalitionspartner im Bund dazu auf, beim Treffen am Donnerstag in der Streitfrage um Transitzonen und Einreisezentren Kompromissbereitschaft zu zeigen und sich zu verständigen.
