Nachrichten zum Thema Stadtrat
14.02.2019 in Stadtrat
Bürgersprechstunde und Lifestream
Bereits im April 2017 brachten die Stadtratsfraktionen der SPD und DIE LINKE einen Änderungsantrag zur Geschäftsordnung ein. Danach sollte eine Bürgersprechstunde analog zum Kreistag und die Möglichkeit eines Lifestreams der Stadtratssitzungen eingeführt werden. Dieser Antrag fand im Stadtrat und beim damaligen Bürgermeister keine Mehrheit. Aktuell liegt wieder eine Beschlussvorlage des Bürgermeisters vor: danach soll eine Bürgersprechstunde eingeführt werden. In dem Zuge rückte Dagmar Kleemann (SPD) auch die Übertragung der Stadtratssitzungen per Lifestream wieder in den Vordergrund. Am Beispiel von Mühlhausen, wo dies seit 5 Jahren erfolgreich praktiziert wird, konnte bereits eine Möglichkeit der Umsetzung aufgezeigt werden.
12.04.2018 in Stadtrat
Verstärkung im Stadtrat
Danke für den Rückenwind, Herr Riedel und Herr Frech! Damit wächst unsere SPD-Fraktion im Stadtrat.
18.06.2015 in Stadtrat
Neuer Kreis-neues Glück ???
SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Kleemann reagiert auf den Antrag der CDU
„Bad Langensalzas Kreisaustritt ist keine Idee der CDU. Deren Beschlussvorlage hierfür auf der Tagesordnung zur nächsten Stadtratssitzung soll nachträglich bereits stattgefundene Gespräche durch den Beschluss im Stadtrat am 24.6.2015 legitimieren“, meint die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Langensalzaer Stadtrat, Dagmar Kleemann.
Die SPD Fraktion im Bad Langensalzaer Stadtrat sieht in einer Abspaltung Vor – und Nachteile:
„Es muss eine solide Prüfung nach objektiven Kriterien stattfinden, die sich nicht nur auf Höhe und Bemessungsgrundlage der Kreisumlage beschränkt. Die Standortvorteile für Bad Langensalza, die von zukünftigen Kreisen zugesichert werden, müssen rechtlich geprüft und schriftlich fixiert werden. Demgegenüber wäre der Verlust der in den vergangenen 21 Jahren gewachsenen Strukturen und die finanziellen Aufwendungen für den Aufbau neuer Strukturen bei einem Anschluss an einen anderen bestehenden Landkreis zu bilanzieren“, sagt Kleemann.
Zudem sehen die Genossen diese Diskussion kurz vor der ohnehin geplanten Gebietsreform durch die Landesregierung als Vorgriff gegen eine konzeptionelle Gesamtlösung.
Nach dem Willen der Fraktion soll nach intensiver und fairer Bürgerinformation und mindestens einer Bürgerversammlung zu diesem Thema ein Bürgerentscheid hierzu stattfinden. Zudem sei allgemein das Thema Bürgerversammlungen ein Kritikpunkt gegenüber dem Bürgermeister. Es habe in den letzten Jahren keine gegeben. Für Kleemann ist klar, dass Bürgerversammlungen auch ein Mittel gegen Politikverdrossenheit sein können. Die Sozialdemokraten vermissen den Einbezug der Bürgerinnen und Bürger von der Verwaltungsspitze.
Deshalb setzt die SPD-Stadtratsfraktion ihren Bürgerdialog fort, um das Gespräch mit den Bad Langensalzaern wieder zu suchen. Das Thema des nächsten Montagsgesprächs wird sein "Neuer Kreis - neues Glück- was erwarten Sie von Ihrem Landkreis?“. Dieser findet am Montag 13.7.2015, ab 18:30 Uhr im K3 am Kornmarkt mit Landrat Harald Zanker statt. Alle Interessierten seien herzlich willkommen.
13.02.2014 in Stadtrat von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
SPD Mühlhausen wählte Stadtratsliste
Auf dem ersten Platz ist Oberbürgermeister Johannes Bruns. Nach ihm kommen Christine Eisenhut und der langjährige Fraktionsvorsitzende René Seyfert.
11 der 24 Kandidaten sind weiblich.
"Die SPD Mühlhausen hat mit den Kandidatinnen und Kandidaten auf ihrer Liste alle Möglichkeiten, stärkste Fraktion zu werden. Ich freue mich über den hohen Frauenanteil, aber auch über 3 Jusos, die auf der Liste stehen", meint Pressesprecher Oleg Shevchenko.
Hier die ganze Liste:
